Polit-Talk vom 15. Dezember 2010

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit wird in letzter Zeit immer häufiger verletzt und Veranstaltungen durch linke Chaoten bedroht. Die Behörden vor allem in der welschen Schweiz bleiben dabei weitgehend passiv und unternehmen wenig bis gar nichts um diese Vergehen zu unterbinden.

Ich kann mir nicht vorstellen was passieren würde, wenn sich Glatzköpfe, die sich übrigens nicht vermummen müssen, solche Schandtaten durchführen würden. Die linke Regierungen vor allem in der Westschweiz wüsste wohl nicht mit welch grossem Polizeiaufgebot sie aufwarten müssten. Im Gegensatz zu den letzten Vorkommnissen in der welschen Schweiz, wo die SVP Schweiz ihre Delegierten–versammlung durchführen wollte und durch linke Chaoten daran massivst behindert wurden.

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurde in der Schweiz in den vergangenen Wochen gleich mehrfach verletzt.

Es kann und darf nicht sein, das Randalierer bestimmen, wer sich wann oder wo versammeln darf, aber es muss sein, dass solche Untaten sofort bestraft werden und die Unkosten, die durch randalierende Chaoten entstehen denen oder deren Erziehern zur Last gelegt werden.

Diese systematischen Übergriffe demokratiefeindlicher Kreise auf die grösste Schweizer Partei sind in der Geschichte dieses Landes beispiellos. Sie sind in aller Schärfe zu verurteilen. Beunruhigend ist in diesem Zusammenhang aber auch die Passivität der Behörden, die nicht in der Lage sein will, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. Sie dulden mit ihrem Verhalten die Machenschaften von linken Extremisten.

Walchwil, 5. Dezember 2010 msch

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